LegalDocML.de

LegalDocML.de ist ein deutsches Anwendungsprofil des OASIS-Standards Akoma Ntoso, der häufig auch als LegalDocML bezeichnet wird. Ziel des deutschen Inhaltsdatenstandards ist es, den rechtsförmlichen Aufbau und die Struktur von Regelungstexten maschinenlesbar abzubilden sowie deren Bearbeitung und Weitergabe prozessübergreifend zu ermöglichen. LegalDocML.de kann insofern als das Fundament des Rechtsetzungskreislaufs, von dem Entwurf von Normen, über die Verkündung bis zur Dokumentation dieser, bezeichnet werden und stellt die Basis für die Digitalisierung von Rechtsetzungsverfahren dar. Zur übergreifenden Verwendung des Inhaltsdatenstandards LegalDocML.de wird dieser für die Bedarfe des Deutschen Bundestages und des Bundesrates weiterentwickelt.

Dieses deutsche Anwendungsprofil bildet Anforderungen an den Aufbau und Inhalt von Rechtsetzungsdokumenten anhand von XML-Datenschemata ab, sodass diese in einem einheitlichen und zwischen Verfassungsorganen abgestimmten Datenformat erstellt und bearbeitet werden können. LegalDocML.de umfasst dabei all diejenigen Dokumente der Bundesrechtsetzung, die final im Bundesgesetzblatt (Teil I und Teil II) verkündet werden. Als Inhaltsdatenstandard der gesamten Bundesrechtsetzung umfasst der Standard alle hierfür relevanten Dokumente sowohl in der Entwurfs- als auch der Verkündungsfassung. Darüber hinaus können mit LegalDocML.de auch Strukturen des Bestandsrechts erfasst werden. Neben der Erfassung von standardisierten Dokumentstrukturen werden relevante Metadaten zum betreffenden Rechtsetzungsdokument erfasst. Des Weiteren definiert LegalDocML.de Vorgaben dahingehend, wie Dokumente und Dokumentverknüpfungen innerhalb eines verteilen Rechtsetzungsprozesses in standardisierter Form identifiziert und referenziert werden können. Der Standard wird seit Anfang 2024 durch die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) im Auftrag des Bundesministerium des Inneren und für Heimat betrieben und weiterentwickelt.